Die Bürger*innenversammlung des 22. Stadtbezirks findet am Dienstag, 21. Juli, 19 Uhr, in der Mensa des Bildungscampus, Helmut-Schmidt-Allee 41, statt.
Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und der Stadtrat sowie Bezirksausschussvorsitzende Sebastian Kriesel (CSU-Stadtratsfraktion) über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Bauvorhaben im Stadtbezirk – aktueller Sachstand, Zeitschiene
– Kurzübersicht zu den Bebauungsplänen Freiham: Entwicklung, nächste Baufortschritte
2. Verkehrskonzept im Stadtbezirk – aktueller Sachstand
– Verkehrsbelastung der Hauptverkehrsstraßen, Ausbau A99
– Sperrung des Allacher Tunnels mit Auswirkungen auf den Stadtbezirk Freiham:
– Überblick über die geplanten Verkehrsmaßnahmen sowie das geplante Verkehrskonzept
– Erweiterung von Parkplätzen
3. Ausbau S-Bahnstrecke S4 – aktueller Sachstand, Zeitschiene
– Auswirkung des Ausbaus der Bahnstrecke München-Buchloe
– Neubau der Eisenbahnüberführungsbauwerke entlang der Strecke
– Neubau und Herstellung der Barrierefreiheit S-Bahnhof Aubing
4. Sanierungsgebiet Neuaubing-Westkreuz – aktueller Sachstand, Zeitschiene
– Überblick zu den bisher erreichten Zielen, weitere Schritte
– Eröffnung Ladenzentrum Wiesentfelser Straße
– Dorfplatz Ubostraße 7-9, weitere Schritte
– Sanierung städt. Liegenschaft, Altostraße 16, Zeitplan
5. Kultur im Stadtbezirk – aktueller Sachstand
– Stadtteilkulturzentrum Grete in Freiham
– Neue Trägerschaft Bürgersaal Westkreuz
Bürgersprechstunde
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Stadtteilmanagement Freiham und Stadtteilmanagement Aubing-Neuaubing-Westkreuz, Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Umweltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR – Bezirksinspektion, Gesundheitsreferat – Gesundheitstreff Freiham, Patientenbeauftragte der Stadt und Friedhöfe und Bestattungen München, Münchner Verkehrsgesellschaft, der Stadtrat sowie Bezirksausschussvorsitzende Sebastian Kriesel und in der Regel Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information sowie das örtlich zuständige Sozialbürgerhaus.
Anträge, Anfragen und Abstimmungen
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter www.muenchen.de/buergerversammlung. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle West der Bezirksausschüsse 20, 21, 22, 23 und 25, Landsberger Straße 486, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden. Zudem kann unter www.muenchen.de/newsletter-bv ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Barrierefreiheit
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html.